Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 15.05.1997

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.03.1997 - 3 U 160/95   

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https://dejure.org/1997,12815
OLG Frankfurt, 27.03.1997 - 3 U 160/95 (https://dejure.org/1997,12815)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.03.1997 - 3 U 160/95 (https://dejure.org/1997,12815)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. März 1997 - 3 U 160/95 (https://dejure.org/1997,12815)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz eines immateriellen Schadens wegen einer Augenverletzung durch den Schuss mit einem Luftgewehr; Verletzung der elterlichen Aufsichtspflichten wegen der Zugänglichmachung von Waffen gegenüber einem Jugendlichen; Einsichtsfähigkeit eines Jugendlichen bezüglich des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersatz eines immateriellen Schadens wegen einer Augenverletzung durch den Schuss mit einem Luftgewehr; Verletzung der elterlichen Aufsichtspflichten wegen der Zugänglichmachung von Waffen gegenüber einem Jugendlichen; Einsichtsfähigkeit eines Jugendlichen bezüglich des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 1028
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.11.1979 - VI ZR 98/78

    Aufsichtspflicht der Eltern über 17-jährigen, zu Körperverletzung neigenden Sohn;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.03.1997 - 3 U 160/95
    Sie war deshalb zu besonderer Beobachtung, Belehrung und Beaufsichtigung des Beklagten zu 1), gegebenenfalls sogar zur Durchsuchung der Wohnung nach versteckten Waffen verpflichtet (BGH NJW 1980, 1044; OLG Zweibrücken VersR 1981, 660 ).
  • BGH, 29.11.1990 - I ZR 45/89

    Entscheidung über nicht (mehr) zur Entscheidung gestellte Ansprüche; Haftung für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.03.1997 - 3 U 160/95
    Damit ist die Rechtshängigkeit des übersehenen Feststellungsanspruches mit Ablauf der Frist des § 321 ZPO erloschen (BGH MDR 1966, 322, 323; NJW 1991, 1683, 1684; Zöller/Schneider ZPO 19. Aufl. § 537 Rdnr. 3; Riechert ZZP 80/1967, 103, 106).
  • OLG Zweibrücken, 13.02.1980 - 7 U 19/78

    Hirnorganische Schädigung ; Wesensveränderung; Leistungsausfall; Epilepsie;

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.03.1997 - 3 U 160/95
    Sie war deshalb zu besonderer Beobachtung, Belehrung und Beaufsichtigung des Beklagten zu 1), gegebenenfalls sogar zur Durchsuchung der Wohnung nach versteckten Waffen verpflichtet (BGH NJW 1980, 1044; OLG Zweibrücken VersR 1981, 660 ).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.05.1997 - 27 U 34/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,18021
OLG Hamm, 15.05.1997 - 27 U 34/97 (https://dejure.org/1997,18021)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.05.1997 - 27 U 34/97 (https://dejure.org/1997,18021)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - 27 U 34/97 (https://dejure.org/1997,18021)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 1028
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Bad Segeberg, 06.03.2014 - 17 C 13/13

    Glatteisunfall auf dem Kundenparkplatz eines Supermarktes: Zulässigkeit und

    Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Streupflicht von Gemeinden auf öffentlichen Parkplätzen (BGH, Urt. v. 22.11.1965 - III ZR 32/65, NJW 1966, 202; BGH, Beschl. v. 21.05.1982 - III ZR 165/81, VersR 1983, 162;OLG Köln, Urt. v. 25.06.1981 - 7 U 45/81, VersR 1983, 162 f.) sowie zur Streupflicht auf kleinen privaten Parkplätzen (OLG Hamm, Urt. v. 15.05.1997 - 27 U 34/97, MDR 1997, 1028), wonach bei Parkplätzen mit geringer Verkehrsbedeutung keine Streupflicht besteht, wenn der Gehweg mit wenigen Schritten zu erreichen ist, findet auf Kundenparkplätze eines Lebensmitteleinkaufsmarktes keine Anwendung (OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.09.1999 - 22 U 53/99, NJW-RR 2000, 696, juris Rn. 2; OLG Karlsruhe, Urt. v. 18.04.2012 - 7 U 254/10, juris Rn. 10; OLG Brandenburg, Urt. v. 29.03.2007 - 12 U 171/06, juris Rn. 3; Geigel/Wellner, Haftpflichtprozess, 26. Aufl. 2011, Kap. 14 Rn. 159; ohne nähere Begründung a.A. OLG Koblenz, Beschl. v. 19.07.2012 - 5 U 582/12, MDR 2013, 282 f., juris Rn. 7, 10).
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